Stadt Oberursel in finanzieller Bedrängnis

Oberursel (28.09.2023),- Der Druck auf die städtischen Finanzen in Oberursel wächst, die Ratlosigkeit, wie das sich anbahnende Schuldendesaster gestemmt werden soll, auch. Oberursel Stadtkämmerer Jens Uhlig bezeichnete die finanzielle Lage der Stadt beim „Kolpingtreff“ am Dienstagabend im Kulturcafé Windrose als „nicht sehr rosig“. Die Kinderbetreuung verursache pro Jahr Kosten von 30 Millionen Euro. Für alle übrigen Aufgaben der Stadt stehen nach Abzug der Personalkosten und der Umlagen an den Hochtaunuskreis und andere Körperschaften praktisch nur noch 10 Millionen Euro zur Verfügung. Wie davon die Sanierung des maroden Rathauses, das neue Gefahrenabwehrszentrum der Feuerwehr und die Pflichtaufgaben der Stadtverwaltung finanziert werden sollen, ist eine offene Frage.

Uhlig berichtete, dass 2006, als er ins Stadtparlament kam, nur eine Kindertagesstätte unter Dreijährige aufnahm. Etwa 5 Prozent der Eltern gaben Kinder in diese Betreuung. Heute seien es zwei Drittel der Eltern, und die anfangs freiwillige Betreuung durch die Stadt sei inzwischen gesetzliche Pflichtaufgabe.

Trotzdem hofft Uhlig, dass der Oberurseler Grundsteuersatz, der zweithöchste in Hessen, gesenkt werden kann. Wenn allerdings die finanzielle Entwicklung der Stadt so weitergehe mit jährlich 4 bis 6 Millionen Euro Defizit, die aus Rücklagen gedeckt werden müssten, gebe es ab 2027 keine Rücklagen mehr.

Besondere Unsicherheit herrsche, was mit der flächendeckenden Einführung der Nachmittagsbetreuung für Schüler durch den Kreis im übernächsten Jahr auf die Stadt zukomme. Noch immer sei nicht klar, was aus den derzeit genutzten Horten werden soll.

Oberursels finanzielle Rettung wäre die Anerkennung als Stadt mit Sonderstatus, wie ihn Bad Homburg genieße. Das aber stehe in den Sternen und werde vom Hochtaunuskreis, der dann auf Millionenzahlungen aus Oberursel verzichten müsste, wohl heftig infrage gestellt.

Bei der lebhaften Diskussion unter Leitung von Heribert Decker klagte der Referent über die veränderte Anspruchshaltung der Bevölkerung gegenüber der Stadt. Hecken würden nicht geschnitten, Fußwege nicht gekehrt, die Stadt aber mit immer neuen Forderungen konfrontiert. Anwesende regten an, Grünstreifen vor ihrer Haustür mit Unterstützung des Bau und Service Oberursel (BSO) selbst zu bepflanzen. Uhlig, der auch für den BSO zuständig ist, stimmte zu unter der Bedingung, dass die Freiwilligen die Bepflanzung selbstständig und ganzjährig übernehmen.

(cm)